Auf richterliche Anordnung des Oberverwaltungsgericht haben wir uns heute auf den Weg nach Lüneburg begeben, um dort in der Ritterakademie zur mündlichen Verhandlung unserer Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland (genauer das Eisenbahnbundesamt) anwesend zu sein.
Nach 3,5 Stunden intensiver Verhandlung zog sich der Senat zurück, um in Kürze sein Urteil zu fällen.
Wir können Euch heute also noch nicht sagen, ob wir erfolgreich waren.
Was wir aber sagen können ist…, dass wir in der Verhandlung sehr gut aufgetreten sind. Unser Rechtsanwalt und die Gutachter von TED haben einen, wie wir fanden, richtig guten Job gemacht. Auch Maik hat mit seinen Einwendungen prima zur Klärung und Darstellung unseres Standpunktes beigetragen.
Die Richter haben wirklich keinen leichten Job, denn über 3 Kartons mit Prozessunterlagen galt es zu bewerten.
Wir hoffen sehr, dass die Entscheidung zu unser aller Gunsten ausfällt und werden Euch sobald es ein Urteil gibt informieren.
MegaLeise Grüße
Silke
MegaLeise e.V. Lehrte 
Wo bleibt denn die Urteilsbegründung, bittschön? Warum haltet ihr das zurück! Total unglaubwürdig, das ihr das Urteil habt, aber nicht die Begründung. Dauert höchsten Fall 5 Tage. Hier stimmt doch etwas nicht???!
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Lieber Brummifahrer, sofern Sie mit „ihr“ das OVG Lüneburg meinen, verstehe ich Ihre Ungeduld wohl mit am besten. Wir und unser Anwalt haben bis Büroschluss und darüber hinaus am Donnerstag gewartet, ob noch etwas aus LG kommt. Ich würde es vielleicht nicht als „unglaubwürdig“ formuliern. Aber ja, „ungewöhnlich“ ist das schon, da stimme ich Ihnen zu!!
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Du glaubst auch an den Klapperstorch, oder was?
Nehmen wir mal rein hypothetisch an, mein Dienstherr war sich schon seit einem Jahr sicher, dass die Klage wohl abgelehnt werden wird. Es werden durch das OVG beide Seiten gehört, um eine Urteilsbegründung zu formulieren. Das macht normalerweise das Gericht selbst.
Aber nehmen wir mal, ganz hypothetisch, an, dass es hier um etwas kompliziertere Materie ging, zum Beispiel Ministerbeschlüsse. Dienstanweisungen. Sich überschneidende Gesetze. Dann geht das, ganz hypothetisch, ins Nds. MWAVD zur Stellungnahme.
Aber nehmen wir mal, ganz hypothetisch, an, dass mein Dienstherr fand, dass sich das BMVI äussern möchte.
Und (ganz hypothetisch angenommen) haben wir Osterferien und einen Corona-Fall in der Abteilung.
Da bleibt Post aus Berlin vielleicht auch mal liegen.
Herzige Grüsse aus dem Homeoffice
Gestempelt, gelocht, Rundablage!
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